Kanzlei für IP-Recht und IT-Recht.

Was ist IT-Recht?
IT-Recht ist die Kurzform für Informationstechnologierecht und eine sog. Querschnittsmaterie, welche diverse Rechtsgebiete umfasst. Zu ihnen gehören das Urheberrecht, das Zivilrecht, das Markenrecht, das Domainrecht, das Telekommunikationsrecht sowie das öffentliche Recht (insbesondere Datenschutzrecht und die DSGVO) und das Prozessrecht.

Was ist IP-Recht?
Das IP-Recht (Intellectual Property Law) umfasst insbesondere nicht-technische Schutzrechte wie Marken, Designs und Urheberrecht. Es ist also eine Spzialmaterie des allgemeinen IT-Rechts. Typischerweise umfasst das IP-Recht auch das Wettbewerbsrecht (Abmahnungen gegen das UWG).

Sie haben eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfüpgung erhalten? Ihnen droht eine Vertragsstrafe?
Vereinbaren Sie einen Besprechungstermin! Rufen Sie mich an: 02302 / 2778680
oder kontaktieren Sie mich per E-Mail info@ra-zerbe.eu

Urheberrechtliche Abmahnungen sind keine Seltenheit. Eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung bedeutet, dass Sie angeblich unberechtigt urheberrechtlich geschütztes Material wie Musik, Computerspiele, Filme, Serien, Photos oder Texte genutzt haben. Mit der Abmahnung werden Sie aufgefordert, die rechtswidrige Nutzung zu unterlassen. Also die Handlungen einzustellen und in Zukunft nicht zu wiederholen.

Viele Onlineschop sind nicht fehlerfrei. Es gibt eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen, welche ständig im Wandel sind. Da kann leicht einmal passieren, dass eine Regelung oder Änderung uuml;bersehen wird. Dann erreicht den Shopbetreiber eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung. Die "Vogelstraußtechnik" ist nun eindeutig die falsche Reaktion.

Ich vertrete seit über 15 Jahren Mandanten gegen Abmahnungen aus dem Urheberrecht, Wettbewerbsrecht und Markenrecht. Profitieren Sie von meinen Erfahrungswerten. Lassen Sie die Abmahnung prüfen! Vereinbaren Sie einen Besprechungstermin! Rufen Sie mich an: 02302 / 2778680
oder kontaktieren Sie mich per E-Mail info@ra-zerbe.eu.

Ich berate Sie in folgenden Bereichen:

• Urheberrechtsverletzungen
• Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht (UWG)
• Vertragsrecht der Informationstechnologien
• Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs
• Recht des Datenschutzes (DSGVO und BDSG)
• Recht der Telekommunikation (TKG)
• Besonderheiten des IT-Strafrechts
• Besonderheiten der Verfahrens- und Prozessführung

Ich helfe Ihnen also bei:

AGB-Recht

Entwicklung von AGB für Ihren Online-Shop.

Shopprüfungen

Prüfung Ihres Online-Shops und Hilfestellung bei Verbesserungen.

Abmahnungsverteidigung

Prüfung der Abmahnung, Einschätzung der Erfolgsausichten und Anpassung einer Unterlassungserklärung.

Akteneinsicht im IT-Strafrecht

Ich kann Akteneinsicht bei Behörden einholen und Sie über den Ermittlungsstand informieren

Beratung im Datenschutz

Zudem helfe ich Ihnen bei der Umsetzung der Vorgaben der DSGVO in Ihrem Unternehmen.

Nutzen Sie die Gelegenheit, sich über meine Leistungen zu informieren. Ich würde mich freuen, auch Ihnen bei Ihren Rechtsfragen zur Seite zu stehen.

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Urteile

Keine Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen Netzwerks

BGH, Urteile vom 27. Januar 2021 - III ZR 3/21 und III ZR 4/21

Der Bundesgerichtshof verneint für bestimmte Fälle Klarnamenpflicht bei der Nutzung eines sozialen Netzwerks. Der BGH hat sich mit der Pflicht des Anbieters eines sozialen Netzwerks befasst, dessen Nutzung unter Pseudonym zu ermöglichen.

Nutzungsbedingungen der Beklagten sind unwirksam, wenn sie mit dem in § 13 Abs. 6 Satz 1 TMG in der bis zum 30. November 2021 geltenden Fassung zum Ausdruck kommenden Grundgedanken, dass der Diensteanbieter die Nutzung der Telemedien anonym oder unter Pseudonym zu ermöglichen haben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist, nicht zu vereinbaren sind. Die Unwirksamkeit der Bestimmung zur Klarnamenpflicht führt dazu, dass die Bestimmung ersatzlos wegfällt. Die Beklagte kann von der Klägern nicht verlangen, ihren Profilnamen in ihren wahren Namen zu ändern oder dort ihren wahren Namen anzugeben.

Quelle: Bundesgerichtshof, Mitteilung der Pressestelle Nr. 013/2022 vom 27.01.2022

Aktuelle Urteile finden Sie unter www.facebook.de/kanzlei-zerbe

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Stand: 25. Mai 2018

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