Anders als etwa im Verkehrsrecht gibt es im IT-Recht keine einheitliche Kostenregel: Wer die Anwaltskosten trägt, hängt maßgeblich davon ab, ob Sie Abmahnender oder Abgemahnter sind, ob eine Behörde beteiligt ist oder ob es um einen Vertrag zwischen zwei Parteien geht.
Gegenstandswert und RVG-Gebühren
Die anwaltliche Vergütung richtet sich in der Regel nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und damit nach dem Gegenstandswert der Angelegenheit. Bei Abmahnungen wird dieser häufig vom Abmahnenden vorgegeben, lässt sich aber im Einzelfall überprüfen. Alternativ kann eine Vergütung auf Stundenbasis oder zum Pauschalpreis vereinbart werden, insbesondere bei der laufenden Beratung von Unternehmen.
Kosten bei einer Abmahnung
Wird eine berechtigte Abmahnung abgewehrt oder eine unberechtigte zurückgewiesen, kann dies Einfluss darauf haben, wer die eigenen Anwaltskosten letztlich trägt. Bei einer erfolgreichen Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung kommt unter Umständen ein Kostenerstattungsanspruch gegen den Abmahnenden in Betracht.
Rechtsschutzversicherung
Ob eine bestehende Rechtsschutzversicherung die Kosten übernimmt, hängt vom konkreten Tarif und dem betroffenen Rechtsgebiet ab. Bei urheber- oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen sowie Vertragsstreitigkeiten besteht häufig Deckung, im IT-Strafrecht regelmäßig nur mit einem gesonderten Baustein. Eine Deckungsanfrage bei der Versicherung sollte möglichst vor Mandatsbeginn erfolgen.
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Häufige Fragen
Muss ich in Vorleistung treten, um einen Anwalt zu beauftragen?
Das hängt von der Fallkonstellation ab. Bei einer Abmahnung ist regelmäßig eine eigene Kostentragung einzuplanen, sofern keine Rechtsschutzversicherung eintritt; Details werden im Erstgespräch besprochen.
Was, wenn ich keine Rechtsschutzversicherung habe?
Auch ohne Rechtsschutzversicherung ist eine anwaltliche Vertretung möglich, etwa auf Basis einer im Vorfeld besprochenen Kostenvereinbarung.
Wie wird der Gegenstandswert bei einer Abmahnung ermittelt?
Der Gegenstandswert richtet sich nach der wirtschaftlichen Bedeutung der Angelegenheit und wird bei einer unberechtigt hohen Forderung im Rahmen der Verteidigung mitgeprüft.